§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter der Plattform WAIDPASS und den Nutzern über die Nutzung der digitalen Lernplattform geschlossen werden.
Anbieter ist:
Maximilian Ise
Wisselter Weg 1a
41469 Neuss
Deutschland
E-Mail: kontakt@waidpass.de
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
WAIDPASS ist eine digitale Lernplattform zur Vorbereitung auf die Jägerprüfung und die Waffensachkundeprüfung (WBK) in Deutschland. Die Plattform stellt Nutzern Lernfragen, Antworten und Lernhinweise nach Bundesland und Fachgebiet sortiert zur Verfügung und verwendet ein Spaced-Repetition-System (SM-2) zur Optimierung des Lernerfolgs.
Die Inhalte dienen ausschließlich der Prüfungsvorbereitung. Sie ersetzen nicht die persönliche Jagdausbildung, behördliche Prüfungen oder rechtliche Beratung.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung von WAIDPASS setzt eine Registrierung mit einer gültigen E-Mail-Adresse und einem Passwort voraus. Alternativ kann die Registrierung über verknüpfte Drittanbieter (z. B. Google) erfolgen, sofern diese Option angeboten wird.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unbefugte Nutzung des Kontos entstehen, sofern der Nutzer die Unbefugtheit zu vertreten hat.
Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Anbieter kann Registrierungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.
§ 4 Leistungsumfang und Tarife
WAIDPASS bietet folgende Tarife an:
Kostenlos
Basiszugang mit eingeschränktem Funktionsumfang. Kein Entgelt.
Pro Monthly — 12,99 €/Monat
Vollständiger Zugang zu allen Funktionen, monatlich kündbar.
Pro — 49,00 €/Jahr
Vollständiger Zugang zu allen Funktionen, jährlich abgerechnet.
Ultimate — 79,00 € einmalig
Dauerhafter Vollzugang ohne wiederkehrende Kosten (Lifetime-Lizenz).
Alle Preise sind Endpreise in Euro. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Der Anbieter behält sich vor, Tarife, Inhalte und Funktionen des kostenlosen Angebots für die Zukunft zu ändern oder einzuschränken. Bereits abgeschlossene kostenpflichtige Verträge bleiben hiervon für ihre Laufzeit unberührt.
§ 5 Vertragsschluss und Zahlungsbedingungen
Der kostenpflichtige Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer den gewählten Tarif im Kaufprozess kostenpflichtig bestätigt und die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe abgeschlossen wird. Der Rechnungsbetrag wird bei Abschluss fällig und sofort eingezogen.
Bei fehlgeschlagenem Zahlungseinzug kann der Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen vorübergehend gesperrt werden, bis der ausstehende Betrag beglichen ist.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktdaten siehe § 1) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Zugang Ihrer Widerrufsmitteilung zurückzuzahlen. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert. Diese Zustimmung und Bestätigung holen wir im Kaufprozess ausdrücklich ein.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An Maximilian Ise, Wisselter Weg 1a, 41469 Neuss, kontakt@waidpass.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
– Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________
– Name des/der Verbraucher(s): ____________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________
– Datum und Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag über den kostenlosen Tarif läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos beendet werden.
Das Abonnement Pro Monthly hat eine anfängliche Laufzeit von einem Monat. Nach Ablauf der anfänglichen Laufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann vom Nutzer jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden (§ 309 Nr. 9 BGB).
Das Abonnement Pro hat eine anfängliche Laufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf der anfänglichen Laufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann vom Nutzer jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden (§ 309 Nr. 9 BGB). Eine automatische Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr findet nicht statt.
Der Tarif Ultimate ist ein Einmalkauf und begründet kein wiederkehrendes Abonnement. Eine Kündigung im herkömmlichen Sinne entfällt.
Der mit dem Tarif Ultimategewährte dauerhafte Zugang („Lifetime“) bezieht sich auf die Lebensdauer des Dienstes WAIDPASS und stellt keine Zusage einer zeitlich unbegrenzten Bereitstellung dar. Stellt der Anbieter den Betrieb des Dienstes dauerhaft ein oder besteht die Marke WAIDPASS nicht mehr fort – etwa infolge einer Geschäftsaufgabe, der Einstellung des Angebots oder einer Insolvenz –, endet der Lifetime-Zugang mit der Einstellung des Dienstes. Über die vorstehend bezeichneten Fälle hinaus können aus der Lifetime-Lizenz, soweit gesetzlich zulässig, keine Ansprüche auf Fortführung des Dienstes, Rückerstattung oder Schadensersatz hergeleitet werden. Zwingende gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
Die Kündigung kostenpflichtiger Abonnements ist über eine leicht zugängliche Kündigungsschaltfläche („Verträge hier kündigen“) gemäß § 312k BGB sowie über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail an den Anbieter möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform und ihre Inhalte für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen.
Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Bearbeitung oder anderweitige Verwertung der Inhalte außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung ist ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
§ 9 Pflichten und Verbote des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht zu missbrauchen. Untersagt ist insbesondere:
- die automatisierte Abfrage von Inhalten (Scraping, Bots)
- die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte
- das Einschleusen von Schadsoftware oder das Stören des Betriebs
- die kommerzielle Verwertung der Plattforminhalte ohne Genehmigung
- die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen
Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers nach vorheriger Ankündigung – in dringenden Fällen auch ohne Vorwarnung – zu sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein etwaiger Anspruch des Nutzers auf anteilige Erstattung bereits im Voraus gezahlter Entgelte für noch nicht erbrachte Leistungen bleibt unberührt, soweit der Nutzer die Kündigung nicht schuldhaft veranlasst hat.
§ 10 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden.
Die Inhalte der Plattform dienen ausschließlich der Prüfungsvorbereitung. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit der bereitgestellten Fragen und Antworten sowie für das Bestehen der Jäger- oder Waffensachkundeprüfung.
§ 11 Verfügbarkeit
Der Anbieter strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform an, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle bei Drittanbietern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Ein Anspruch auf Erstattung von Entgelt bei vorübergehenden Ausfällen besteht nicht, sofern diese nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters beruhen.
§ 12 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist oder die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Über Änderungen wird der Nutzer mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail) informiert.
Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Widerspricht der Nutzer, gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort; der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung ordentlich zu kündigen.
§ 13 Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.